Öko-Steuern: Entwicklung, Ansatzpunkte und Bewertung.

Abstract

Die Diskussion um die Öko-Steuern, angestoßen Ende der 80er Jahre durch das Umwelt- und Prognoseinstitut Heidelberg und durch E.v.Weizsäcker, wird von den Verf. einer kritischen Würdigung unterzogen. Bei grundsätzlicher Sympathie für die Steuerung der Umweltnutzung über Preise, ohne dabei die Notwendigkeit ordnungsrechtlicher Eingriffe zu verkennen, benennen sie einige Schwachstellen der Öko-Steuer-Konzepte, wie etwa den nicht gelösten Zielkonflikt zwischen fiskalischer Ergiebigkeit und angestrebten umweltpolitischen Lenkungseffekten. Zudem würde eine "Ökologisierung" des bestehenden Steuersystems den modernen Anforderungen an die Besteuerung, zu denen beispielsweise auch distributive Momente gehören, nicht gerecht. Von daher wird vorgeschlagen, das Steuersystem ökologisch neutral auszugestalten und über ein zusätzliches System von Sonderabgaben, das an das bestehende umweltpolitische Eingriffsystem angekoppelt ist, die Incentives zu setzen, die den Emittenten Anstoß zu einer verbesserten Ressourcennutzung geben. - (Verf.)