Wie die AfD mit der wachsenden Armut umgeht. Problemverdrängung und Sozialpopulismus statt Sozialpolitik.

Abstract

Die jüngsten (Wahl-)Erfolge der AfD basieren nicht zuletzt auf dem Bemühen, die soziale mit der nationalen Frage zu verknüpfen. "Massenmigration" und "Flüchtlingsströme" bilden auch im Parlamentsalltag das Schlüsselthema der AfD (vgl. Butterwegge u.a., 2018b: 64 ff.), mit dem sie alle übrigen Themenkomplexe in Verbindung zu bringen sucht. Dies gilt ganz besonders für den Bereich der Sozialpolitik. Man gewinnt allerdings nie den Eindruck, dass Armutsbekämpfung ein Herzensanliegen der AfD und/oder ihrer Abgeordneten ist. Manchmal drängt sich vielmehr der Verdacht auf, dass die Beschäftigung damit nur eine Pflichtaufgabe für die Partei wie für ihre Parlamentsfraktionen darstellt, geboren aus der Notwendigkeit, sich der Ängste und Sorgen bestimmter Wählerschichten anzunehmen. Durch publikumswirksame Anträge, Anfragen und Reden zu dem besagten Politikfeld wird schließlich mit darüber entschieden, ob sich größere Bevölkerungsgruppen, die sozial benachteiligt sind oder das Gefühl haben, es zu sein bzw. in absehbarer Zeit werden zu können, als Unterstützer gewinnen lassen und bei Wahlen für die AfD votieren.