Mindestgewährleistungen im Infrastrukturrecht.

Abstract

Die flächendeckende Daseinsvorsorge in der Bundesrepublik ist gefährdet. Insbesondere die ländlichen Gebiete sind betroffen. Demgegenüber wird das Niveau der Daseinsvorsorge in den expandierenden Metropolregionen der Bundesrepublik künftig noch weiter steigen. Folglich wächst und schrumpft die Infrastruktur in Deutschland gleichzeitig. Der Weg aus der Infrastrukturkrise besteht aus einer ganzen Reihe von Bausteinen, die zum Teil vom Staat, zum Teil von der Zivilgesellschaft zusammengesetzt werden müssen. Nicht die flächendeckende Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, sondern der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft ist das neue Paradigma der Infrastrukturversorgung. Dieses neue Leitbild ist in der Lage, die klassischen Universaldienste in den Bereichen Telekommunikation, Post und Energie an die veränderten Strukturbedingungen anzupassen sowie über die flexible Vernetzung der reduzierten Zentralen Orte mit ihrem Einzugsgebiet eine Grundversorgung mit Verkehrs-, Schul- und Gesundheitsinfrastruktur zu gewährleisten. difu