Wirtschaftspolitische und wirtschaftsverfassungsrechtliche Probleme staatlicher und kommunaler Subventionen. Zum Verhältnis von Staat und Wirtschaft.

Abstract

Ausgehend von einem weiten Subventionsbegriff, behandelt die Studie die Subventionsproblematik aus wirtschaft-, politik- und rechtwissenschaftlicher Sicht. Schwerpunkte sind dabei die begriffliche Bestimmung von Subventionen überhaupt, die Wirkungsanalysen von Subventionsmaßnahmen in verschiedenen Förderungsbereichen, die Bedeutung von Subventionen als politisches Lenkungsmittel, vor allem aber die Erörterung verfassungsrechtlicher Grundfragen, um daraus wirtschaftspolitische Kontrollmöglichkeiten für das Subventionswesen abzuleiten. Es geht dem Autor letztlich umd die Frage, ob es verfassungsrechtlich zulässige, erforderliche oder unzulässige Subventionen gibt. Oberstes Kriterium ist dabei die Idee der Gerechtigkeit. kmr/difu