Verträge des Baugesetzbuches. Vorhaben- und Erschließungsplan mit Durchführungsvertrag, Erschließungsvertrag, sonstige städtebauliche Verträge. Systematische Darstellung mit Mustern für eine moderne Bauleitplanung.

Abstract

Viele Projekte können mit den "klassischen" Werkzeugen des Baugesetzbuches nicht mehr sinnvoll und zufriedenstellend für Kommunen, Investoren und Eigentümer realisiert werden. Daher kommen im Bereich der kommunalen Bauleitplanung immer häufiger vertragliche Lösungen zum Einsatz. So kann z.B. durch städtebauliche Verträge nach § 11 BauGB die Übernahme von Kosten für die Planung oder für Infrastrukturmaßnahmen vereinbart werden. Durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB kann ein Vorhabenträger zur Durchführung eines ganz bestimmten Vorhabens verpflichtet werden. Ein größerer individueller Gestaltungsspielraum verlangt jedoch eine bessere Kenntnis der Möglichkeiten, die sich aus dem Gesetz nicht mehr detailliert ergeben. Die Darstellung der städtebaulichen Verträge und des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) wird durch die Ausführungen zum Erschließungsvertrag abgerundet, Vertragsmuster geben unmittelbare Anregungen und Hilfestellungen für die Arbeit in der Praxis. difu