Die planerische Umsetzung des naturschutzrechtlichen Vermeidungsgebotes. Eine Untersuchung an Verkehrswegeplanungen in Berlin und Brandenburg.

Abstract

Durch die empirische Untersuchung von planfeststellungspflichtigen Verkehrswegeplanungen aus Berlin und Brandenburg wird die Wirkung des naturschutzrechtlichen Vermeidungsgebotes überprüft und ermittelt, was das Instrument tatsächlich zu leisten vermag. Um die Wirksamkeit des Vermeidungsgebotes bewerten zu können, wurde eine repräsentative Untersuchung an 67 aktuellen Verkehrswegevorhaben (Straßen, Schienenwege, Wasserstraßen) in Berlin und Brandenburg durchgeführt. In den Zulassungsunterlagen (Erläuterungsbericht und Landschaftspflegerischer Begleitplan) wurden die technischen Optimierungen der Vorhaben sowie die landschaftspflegerischen Maßnahmen ermittelt, die zu einer Vermeidung oder Minderung der vom Vorhaben ausgehenden Beeinträchtigungen führen. Darüber hinaus wurde untersucht, welchen Beitrag die im Anhörungsverfahren beteiligten Verbände und Behörden zur Umsetzung des Vermeidungsgebotes leisten und welche rechtlichen und fachlichen Rahmenbedingungen als förderlich anzusehen sind. Die Untersuchung zeigt, dass bei den Verkehrswegeplanungen in großem Umfang Vorkehrungen zur Vermeidung vorgesehen werden und die unterschiedlichen Vorhabensträger gleichermaßen ihrer rechtlichen Verpflichtung nachkommen.