Bürgerhaushalte. Chancen und Grenzen.

Abstract

Bürgerhaushalte sind eine moderne Form der Beteiligung der Bürger an der Erstellung kommunaler Haushalte, bei der die Einwohner direkt, dauerhaft und eigenständig bei dessen Diskussion und Entscheidung mitwirken. Die Idee partizipativer Haushalte hat sich seit ihrer erstmaligen Verwendung im brasilianischen Porto Alegre 1989 weltweit verbreitet. Sie entfaltet sich unter differierenden politisch-administrativen Umständen und wird mit unterschiedlichen politischen und sozialen Inhalten gefüllt. Auch in Deutschland findet der Gedanke der Bürgerhaushalte immer mehr Befürworter. Sie gelten als probater Weg, die lokale Demokratie zu fördern, breitere Bevölkerungsschichten in die kommunalpolitische Debatte einzubinden und problemadäquatere Lösungen zu finden, indem lokales Bürgerwissen stärker genutzt wird. Das Buch diskutiert die Möglichkeiten von Bürgerhaushalten, aber auch ihre Grenzen und die Probleme der Realisierung. Die Autoren stellen Lösungen für die Vorbereitung und Durchführung vor, thematisieren die Wahl und Reichweite des Verfahrens, den nötigen Verfahrenskonsens, Kombinationen mit anderen Verfahren lokaler Demokratie, die Steuerungsinstitutionen, die Verfahrensabläufe und -standards sowie Fragen der Rechenschaftslegung.