Public Private Partnership. Rechtliche Determinanten der Auswahl und Konkretisierung von Projekten als Public Private Partnership.

Abstract

Ziel ist die Herausarbeitung rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Determinanten, die zur Auswahl und Konkretisierung von Projekten als PPP in Betracht kommen. Neben der Beschreibung von verschiedenen Erscheinungsformen der PPP werden Anwendungsfelder mit Vor- und Nachteilen für die jeweiligen Akteure dargestellt. Allgemeinen Prozessmanagementgrundsätzen folgend, werden die vier Phasen der Auswahl, Vorbereitung, Implementierung und Kontrolle herausgearbeitet, die für den Lebenszyklus einer PPP prägend sind. Ziel der ersten Phase ist es, Handlungsformen von PPP zu identifizieren und von anderen Handlungsrationalitäten abzugrenzen. Anschließend werden sowohl betriebswirtschaftliche als auch rechtliche Parameter identifiziert, mit denen es möglich ist, im Rahmen einer überschlägigen Vorprüfung Projekte als potenziell PPP-tauglich auszuwählen. Innerhalb der zweiten Phase werden Rahmenbedingungen aufgezeigt, die als Instrumente der Feinselektion geeignet sind, die konkrete PPP-Tauglichkeit eines Projektes festzustellen. Als rechtliche Determinanten werden das Europa-, das Verfassungs-, das Vergabe-, Steuer-, Haushaltswirtschafts-, Kartell-, Beihilfe-, Kommunal-, Preis-, Arbeits-, Beamten-, das Abgaben- und Gebührenrecht herausgearbeitet und untersucht. Schwerpunkt der Untersuchung der dritten Phase bildet die Durchführung des Vergabeverfahrens. Gegenstand der Darstellung der vierten Phase bildet das PPP-Controlling.