Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur neu denken. Pkw-Maut als Chance für mehr Investitionen ins Straßennetz.

Abstract

Ein Blick auf die Straßen der Städte und Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland macht deutlich, dass dringend Maßnahmen erforderlich sind, um die notwendige Mobilität von Bürgern und der Wirtschaft zu sichern. Von den 680.000 Kilometern Straßen in Deutschland sind rund 450.000 Kilometer kommunale Straßen. Insgesamt ist eine nachhaltige Sanierung notwendig, um die vorhandenen Schlaglöcher zu beseitigen. Aktuelle Untersuchungen des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs (ADAC) kommen zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2020 insgesamt 120 Milliarden Euro benötigt werden, um die Schäden an dem Anteil der kommunalen Straßen am Straßennetz zu beseitigen. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag ausgeführt, dass eine PKW-Maut, die über die vorhandene Infrastruktur auf den Bundesautobahnen erhoben werden könnte, eine Chance ist, die Kosten der Straßensanierung stärker verursachergerecht zu finanzieren und auch ausländische Autofahrer, die Deutschland als Transitland nutzen, an den Kosten zu beteiligen. Die Einführung einer PKW-Maut sollte unter der Voraussetzung erhoben werden, dass die Einnahmen zwingend ausschließlich für den Straßenbau im gesamten Straßennetz verwendet werden. Eine Zusatzbelastung der Autofahrer sollte im Regelfall ausgeschlossen sein. Deshalb müsste die Kraftfahrzeugsteuer gestrichen und beispielsweise durch eine Grundgebühr von jährlich unter 100 Euro ersetzt werden, die unbürokratisch erhoben werden könnte und sicherstellen würde, dass der Autofahrer durch die PKW-Maut auf Bundesautobahnen nicht zusätzlich belastet wird.