Anforderungen der SUP-Richtlinie an Bundesverkehrswegeplanung und Verkehrsentwicklungsplanung der Länder.

Abstract

Von Mai 2002 bis Dezember 2003 erarbeitete ein Forschungsteam der TU Berlin, mit der Planungsgruppe Ökologie + Umwelt Hannover und Dr. jur. Erich Gassner Lösungen zur Integration der SUP (Strategische Umweltprüfung) in das Deutsche Verkehrsplanungssystem. Zunächst wurden die allgemeinen Anforderungen der SUP-Richtlinie an das Verfahren und die Inhalte analysiert und beschrieben. Zudem wurden die aktuellen Verfahrensansätze des deutschen Verkehrswegeplanungssystems, insbesondere der Bundesverkehrswegeplanung und der Verkehrswegeplanung der Länder erläutert. Auf dieser Situationsanalyse und den Anforderungen der SUP-Richtlinie basierend, wurden die Stärken und Schwächen der jetzigen Planungsansätze aufgezeigt. Der Forschungsbericht enthält verfahrensbezogene und methodisch-inhaltliche Vorschläge für eine SUP-Integration in die Bundesverkehrswegeplanung. Zudem wurden Vorschläge für ein neues Planungsinstrument, einen sog. Bundesverkehrsentwicklungsplan erarbeitet, da dieser in noch umfassenderem Maße SUP-Anforderungen berücksichtigen kann. Abschließend werden Möglichkeiten zur Fortentwicklung u.a. des Verkehrsplanungsrechts aufgezeigt. difu