Einkaufszentrum. Raumplanung und Handels- und Gewerbefreiheit. Verhältnis von Art. 22 quater und Art. 31 ff. BV.

Abstract

Der Strukturwandel der Verkaufsformen durch die rasche Entwicklung von Einkaufszentren, die weitgreifende Folgen verschiedenster Art nach sich zieht, konfrontiert den Planer mit dem Erfordernis, mit den ihm zur Verfügung stehenden Planungsmitteln Mißverhältnisse schnellstens zu korrigieren. Hierbei sieht er sich zunehmend planerischen Beschränkungen durch die Handels- und Gewerbefreiheit ausgesetzt. Die Arbeit will zunächst die Größe ,,Einkaufszentrum'' begrifflich und mit Bezug auf seine Auswirkungen festlegen und anhand der einschlägigen Verfassungsbestimmungen die Frage beantworten, wie weit der Gesetzgeber und der Gesetzesvollzieher gehen dürfen, wenn es gilt, planwidrige Erscheinungsformen in Handel und Gewerbe zu beeinflussen und zu steuern. Dazu werden die Kompetenzen von Bund und Kantonen auf dem Gebiet der Raumplanung der Handels- und Gewerbefreiheit gegenübergestellt. Aufgrund der gewonnenen Ergebnisse werden mögliche Wege der Planung für eine Einflußnahme auf die Größe ,,Einkaufszentrum'' aufgezeigt.