Abbau staatlicher Zweckzuweisungen sowie Harmonisierung und Vereinfachung der Zuweisungsverfahren im kommunalen Bereich. Verwaltungsreform. Projektgruppenbericht; Subventionsbericht Kommunen 1981; Nebentitel.

Abstract

Auf der Grundlage einer Fragebogenerhebung werden Art und Ausmaß der bestehenden Subventionsbeziehungen zwischen Land und Kommunen untersucht. Dabei werden temporäre, quantitative und strukturelle bzw. qualitative Kriterien zugrundegelegt. Gleichermaßen wurden die zweckgebundenen Förderungen aus dem allgemeinen Steuerverbund sowie die Finanzhilfen aus den Einzelplänen berücksichtigt. Anschließend werden mit Hilfe der "Rückkoppelung aus den bestehenden Förderungsverhältnissen" eigene Beurteilungs- und Prüfungsmaßstäbe entwickelt. Auf dieser Grundlage wird jede Förderung auf ihre Notwendigkeit überprüft. In einem weiteren Abschnitt werden die Förderungsverfahren unter dem Aspekt der Harmonisierung und Vereinfachung kritisch beleuchtet. gk/difu