Spielhallen als Herausforderung für die Stadtentwicklung und ihre Steuerung durch die Bauleitplanung.

Abstract

Der Ansiedlungsdruck der Spielhallenbranche auf die Kommunen ist massiv gewachsen. Seit 2006 zeichnet sich ein explosionsartiger Anstieg der Zahl der Standorte, Geldspielgeräte und Konzessionen ab, der die Stadtentwicklung vor zahlreiche Herausforderungen stellt und (nicht nur) die Fachöffentlichkeit beschäftigt. Dieser Trend wird auch weiterhin anhalten. Die Herausforderungen gestalten sich vielseitig: Trends bei der Ansiedlung von Spielhallen (u.a. Mehrfachspielhallen), zahlreiche städtebauliche Störpotenziale wie der Trading-down-Effekt und Probleme bei der Beurteilung ihrer bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit - genügend Sprengstoff, die kommunale Planungshoheit zu nutzen und mit den Instrumentarien des Bauplanungsrechts steuernd aktiv zu werden. Der Wunsch nach städtebaulich vertretbaren Regelungen steht dabei jedoch oft im Widerspruch zu kommunalen Finanzinteressen. Der Spielhallenansiedlung strikt restriktiv und ablehnend gegenüber zu stehen, ist nicht zielführend: Kommunen als Tabuzonen für Spielhatten oder Willkür als Maßstab sind illegitim. Aufgrund der Vielzahl der Herausforderungen für die Stadtentwicklung sind also adäquate Lösungen im Umgang mit der Spielhallenproblematik gefragt. Mit der Untersuchung wird, aufbauend auf einer umfassenden Analyse der Herausforderungen für die Stadtentwicklung, ein Spektrum an Instrumenten und Ansätzen vorgestellt, die das BauGB und die BauNVO den Kommunen zur zielorientierten Steuerung der Spielhallenproblematik an die Hand geben.