Finanzverfassung und Föderalismus in Deutschland und in der Schweiz.

Abstract

Es werden die Finanzordnungen der beiden Bundesstaaten verglichen und das spezifisch bundesstaatliche an ihnen herausgearbeitet. Dabei wird deutlich, daß sich die Bundesrepublik Deutschland mit ihrem Finanzausgleichsmodell, von anderen föderal verfaßten Demokratien hinsichtlich ihres nivellierenden Ausgleichssystems deutlich unterscheidet. Die Schweiz und die USA setzen hingegen auf Leistungswettbewerb und zielgerichtete Hilfen für leistungsschwache Bundesländer bzw. Kantone. Mit dem in Aussicht stehenden neuen schweizerischen Finanzausgleichsmodell, soll die partnerschaftliche Aufgabenerfüllung verbessert werden. Eine Verbesserung des Finanz- und Lastenausgleichs sowie eine Stärkung der kantonalen Eigenverantwortung ist geplant. kirs/difu