Zur Bestimmung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit im öffentlichen Haushalt der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Arbeit will einen Beitrag zur Bestimmung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im öffentlichen Haushalt liefern, wobei Fragen der Konzeptualisierung und nicht Fragen der Operationalisierung im Mittelpunkt stehen. Ausgehend von der Formulierung der beiden Begriffe im bundesdeutschen Haushaltsrecht wird zunächst eine Bestandsaufnahme unternommen. Dabei wird vergleichsweise auch auf das schweizerische, österreichische und das US-amerikanische Haushaltsrecht eingegangen. Daran anknüpfend wird eine Interpretation der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit versucht, die jedem dieser Grundsätze eigene Funktionen zuweist und darüber hinaus dem Gesetzestext entspricht. Hieran schließt sich eine Betrachtung des Verhältnisses beider Grundsätze zueinander an. Abschließend wird - ausgehend von der erfolgten Neuinterpretation der Grundsätze - überprüft, welche Bedeutung sie im Budgetprozeß haben und welche Möglichkeiten der Anwendung dieser Grundsätze bestehen.