Bestandsschutz bergrechtlicher Betriebsplanzulassungen.

Abstract

Dieser Studie wird eine einführende Betrachtung der dogmatischen Grundlagen der Bestandsschutzproblematik im Rahmen der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie vorangestellt. Belebt haben die Diskussionen über einzelne Aspekte des bergrechtlichen Zulassungsverfahrens die gewachsene Sensibilität gegenüber Umwelteinflüssen und die Indienstnahme des Betriebsplanverfahrens für nicht originär bergbauliche Vorhaben (z.B. das Endlagererkundungsbergwerk in Gorleben oder die Anlandung der Erdgasleitung "Europipe" im Wattenmeergebiet). In diesem Zusammenhang werden Fragen des Bestandsschutzes von Betriebsplanzulassungen erörtert, die sich aus dem planrechtlichen Stufungssystem und der Übertragung von Rechtsinstituten des Immissionsschutz- und Atomrechts ergeben. Dem Betriebsplanverfahren ist eine Vielzahl unterschiedlicher Verfahren zugeordnet, und es bedarf daher einer differenzierten Interpretation des bergrechtlichen Instrumentariums. Die Bestimmung der Entscheidungsspielräume bergbehördlicher Eingriffsbefugnisse steht im Mittelpunkt der Arbeit. kirs/difu