Verkämmerung der Politik - oder Politik im Wandel?

Abstract

Die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen sind im wesentlichen an deren Einnahmen geknüpft, so daß, außer bei einer Kreditaufnahme, nur mit den vorhandenen Geldmitteln gewirtschaftet werden kann. Am Beispiel der Stadt Leipzig wird seit der Deutschen Einheit die Entwicklung der finanziellen und allgemeinen Verwaltungsordnung untersucht, die sowohl personelle als institutionelle Faktoren betreffen. Die Autorin untersucht die immanenten Veränderungen in der kommunalen Politik und vergleicht sie mit bundesweiten Tendenzen. "Verkämmerung der Politik" bedeutet eine Betrachtung aus rein finanzieller Sicht. Die Finanznot zwingt die Städte andere Wege zu beschreiten. Auch Leipzig versuchte, möglichst viele der als verzichtbar geltenden Aufgaben zu privatisieren (Stichwort "Konzern Stadt"). Um das zu erreichen gründete Leipzig eine "Beratungsgesellschaft zur Beteiligungsverwaltung mbH". Die Arbeit beleuchtet die Probleme im Beziehungsgeflecht zwischen Politik und Kommunalwirtschaft und analysiert, wie es ihr gelingt die Beteiligung zu steuern. mabo/difu