Verstetigung der kommunalen Investitionstätigkeit - aber wie?

Abstract

Zur Belebung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage sollten die Kommunen ihre Investitionstätigkeit möglichst ausdehnen oder zumindest auf dem Niveau der letzten Jahre halten. Die Finanzierung dieser Aufgaben bereitet jedoch Schwierigkeiten. Die eigentliche Proplematik resultiert dabei aus der Unsicherheit, ob die kommunale Finanzkraft für eine Verstetigung der Investitionstätigkeit ausreicht. Analysiert wird dazu die Höhe und Struktur der Investitionsausgaben aller Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise Niedersachsens. Diese Untersuchung, wie auch die Betrachtung über die finanzpolitischen Spielräume verdeutlicht, dass die kommunalen Gebietskörperschaften derzeit nicht in der Lage sind, gleichzeitig den Schritt hin auf die Konsolidierung ihrer Haushalte zu tun und ihre Investitionstätigkeit zu stabilisieren bzw. noch zu erhöhen. hb