Die verursachergerechte Verteilung von Abwasserentsorgungskosten.

Abstract

Da noch keine allgemeingültige Regel zur Herleitung der parameterbezogenen Abwasserreinigungskosten vorliegt, schlägt der Autor einen Weg vor, diese für einzelne oder mehrere gemeinsam veranlagte Abwasserreinigungsanlagen zu ermitteln. Zur Entwicklung des verursachergerechten Gebührenmodells wird ein allgemein anwendbarer Ansatz für die Kostenverteilung auf die Veranlagungsparameter vorgeschlagen. Zur Ermittlung dieser Kostenverteilungsschlüssel wird die Abwasserreinigungsanlage in Teile aufgegliedert, für die sowohl die Bemessung als auch der Wirkungsgrad ausgewertet werden. Die Gewichtung erfolgt einerseits anhand der fixen Kosten, die nach dem Vorschlag aus Abschreibungen, Zinsen und einem unveränderlichen Anteil an den Personalkosten bestehen. Dieser Kostenblock wird auf den jeweiligen Teilkostenschlüssel für die Bemessung bezogen. Andererseits wird das Gewicht des Teilkostenschlüssels für den Wirkungsgrad anhand der verbleibenden Kosten für Betrieb, Unterhaltung sowie den veränderlichen Personalkostenanteil bewertet. Für die kommunalen Gebührensatzungen wird abschließend ein Weg zur Gestaltung von Tabellen mit verschmutzungsabhängigen Ab- und Zuschlägen zu einer Grundgebühr vorgestellt. Die Systematik wird theoretisch erläutert und an Beispielen dargelegt. oc/difu