Gesundheitsschutz im europäischen Gemeinschaftsrecht. Kompetenzverteilung, individualrechtliche Aspekte.

Abstract

Die Untersuchung der Kompetenzverteilung zwischen EG und Mitgliedstaaten in Bereichen mit Gesundheitsschutzbezug will weniger eine Momentaufnahme sein, vielmehr will sie die Grundlagen aufzeigen, nach denen sich der Integrationsprozess vollzieht. Als ein erster Schwerpunkt wird der objektive Gehalt des Gesundheitsschutzes untersucht, also der Gesundheitsschutz als Ziel der Gemeinschaftsgesetzgebung einschließlich einer Kategorisierung der Kompetenzen und einer Abgrenzung gegenüber dem mitgliedstaatlichen Kompetenzen. Als zweiter Schwerpunkt wird der Gesundheitsschutz auf seinen subjektiven Gehalt hin überprüft, also inwieweit er den Unionsbürgern Rechte einräumt und damit wiederum die Gemeinschaftsorgane einschränkt. Es wird ein Überblick über subjektive Rechte und Grundrechte im Gemeinschaftsrecht und einer Betrachtung der Rechtsprechung des EuGH gegeben. goj/difu