Die Sackgassen der Zukunftskommission. Streitschrift wider die Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen.

Abstract

Die Streitschrift eines Autorenteams setzt sich mit dem dritten Band ("Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit in Deutschland") der Zukunftskommission der Landesregierungen Bayern und Sachsen auseinander und folgt dabei weitgehend dessen formeller Gliederung. Einleitend wird die auf die mikroökonomische Dimension beschränkte neoliberale Vorstellungswelt dieses Zukunftsentwurfs, vor allem in den sich durch den ganzen Band durchziehenden Aspekten "Qualifikation der Bevölkerung der veränderten Wirklichkeit anpassen", "Selbständigkeit und Unternehmertum ermutigen", "Innovationen und Investitionen fördern und erleichtern", kritisiert. Die Autoren versuchen, alternative Handlungsstrategien zu mehr Beschäftigung aufzuzeigen, statt ein Bild vom Ende der Erwerbsgesellschaft zu beschwören, ausführlich wird die Problemstellung der steigenden Arbeitsproduktivität und die behauptete Entkoppelung von Wachstum und Beschäftigung hinterfragt und das Leitbild von der "unternehmerischen Wissensgesellschaft" kritisiert. Die im Fortgang behandelten Themen sind die Behauptung der Kommission, daß eine Gründeroffensive wichtige Beiträge zur Stabilisierung und Ausweitung der Beschäftigung leiste, die als Königsweg gepriesene Bündelung der innovativen Kräfte in Wissenschaft und Wirtschaft, der Aufbau eines Niedriglohnsektors, die These von den "einfachen Tätigkeiten" in den personenbezogenen Dienstleistungen, die Vorschläge zur Förderung des freiwilligen gemeinwohlorientierten Engagements ("Bürgerarbeit statt Erwerbsarbeit?") und die Forderung der Kommission nach einer Regionalisierung der politischen Zuständigkeiten. Der "Bayerische Regionalismus" wird als Hebel zur Zerstörung des Föderalismus und der sozialen Sicherungssysteme gesehen. goj/difu