Möglichkeiten und Grenzen einer Mitbenutzung von Verkehrsflächen zum Überflutungsschutz bei Starkregenereignissen.

Abstract

Die Arbeit gibt praxisorientierte Empfehlungen für die erfolgreiche Umsetzung einer Mitbenutzung von Verkehrsflächen. Hierzu werden zunächst Prüfschritte und Abwägungskriterien für eine Risikopotenzialanalyse und für die Identifizierung der für eine Mitbenutzung in Frage kommenden Verkehrsflächen definiert. Im folgenden Schritt werden anhand von Maßnahmensteckbriefen die konkreten baulichen Möglichkeiten einer Miteinbeziehung von Verkehrsflächen zum Überflutungsschutz illustriert und bewertet. Anschließend werden mögliche Wege einer Finanzierung von Mitbenutzungsmaßnahmen skizziert. Dabei wird deutlich, dass es der Bereitstellung eines fachübergreifendenen Budgets zur Deckung der Mehrkosten bei der Herstellung sowie der Betriebskosten für die Reinigung und Instandsetzung einer mitbenutzten Verkehrsfläche bedarf. Bislang scheitert die Umsetzung multifunktionaler Lösungen trotz der aus gesamtwirtschaftlicher Sicht offensichtlichen Vorteile nämlich häufig an den fehlenden Mitteln der zuständigen Stellen. Die Frage, ob der Umbau einer Straße zur Mitbenutzung im Sinne des bundesrechtlichen und kommunalen Abgaberechtes beitragsfähig ist und ob eine Refinanzierung von Straßenbaumaßnahmen zum Überflutungsschutz über Abwassergebühren möglich ist, kann nicht abschließend beantwortet werden. Angesichts der Vorteile, die durch Mitbenutzung für die angrenzenden Grundstücke entstehen, erscheint eine finanzielle Beteiligung der nutznießenden Anlieger an der Maßnahme jedoch grundsätzlich nicht abwegig.