Das intelligente Energiesystem der Zukunft. Regulierungsgefüge, Europarechtskonformität und Grundrechtsmäßigkeit des Smart Meter Rollouts.

Abstract

Mit dem regulierten Rollout von Smart Metern soll die Elektrizitätsinfrastruktur im Interesse eines zukunftsfähigen europäischen Energiesystems digitalisiert werden. Zur Umsetzung der EU-Vorgaben setzt der deutsche Gesetzgeber auf eine ordnungsrechtliche Strategie mit gesetzlicher Zwangsduldung der intelligenten Messsysteme. Hiermit gehen vielfältige grund- und datenschutzrechtliche Problemlagen einher. Die Studie untersucht den Smart Meter Rollout in seiner komplexen Realität zwischen verfassungs-, energie- und datenschutzrechtlichen sowie europäischen und nationalen Vorgaben. Die Einführung von Smart Metern wird hierzu vollumfänglich dargestellt und anhand der verfassungs- und unionsrechtlich erarbeiteten Maßstäbe analysiert. Im Fokus stehen insbesondere die dogmatische Verortung im europäischen Verfassungsverbund sowie die Untersuchung anhand der grundrechtsgeleiteten, unionsrechtlich-autonomen Auslegung der DS-GVO. Die zentralen Ergebnisse der Studie sind in zwei kompakten Abbildungen visualisiert.