Unternehmensbezogene Äußerungen im allgemeinen Privatrecht.

Abstract

Diese Untersuchung zeigt, wie sich der Schutz der von kritischen Äußerungen betroffenen Unternehmen in der Rechtsprechung und im Schrifttum aufgrund der privatrechtlichen Anspruchsgrundlagen darstellt. Zum einen geht es um die geschichtliche Entwicklung der dogmatischen Kriterien der jeweiligen Anspruchsgrundlagen und zum anderen um die Herausarbeitung der Zulässigkeitsgrenzen der einzelnen Äußerungsarten. Ein Beispiel ist die Veröffentlichung eines Tests über das schlechte Abschneiden der "A-Klasse", einem von Daimler-Benz produzierten Kleinwagen. In diesem Zusammenhang beginnt die Arbeit mit den Besonderheiten der Landespressegesetze und dem Verhältnis zwischen allgemeinem Privatrecht und Wettbewerbsrecht. Es folgt die Untersuchung der Zulässigkeit unternehmensbezogener Äußerungen auf der Grundlage der einzelnen deliktischen Anspruchgrundlagen. Das Verhältnis zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Recht am Unternehmen im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB wird in einem weiteren Kapitel behandelt. Im Ergebnis stellt der Autor fest, dass Unternehmen nur in engen Grenzen Unternehmensschutz eingeräumt wird. Dies gilt besonders für gewerbeschädigende Werturteile. kirs/difu