Die Rückforderung überzahlter und doppelt gezahlter Abschlagszahlungen.

Abstract

Die Problematik der Rückforderung von Abschlagszahlungen im Baurecht ist geprägt von einem komplexen Zusammenspiel vertraglicher und bereicherungsrechtlicher Ansprüche. Dass auch mit der entsprechenden Thematik befasste Gerichte dieses Geflecht oft nicht überzeugend zu entwirren vermögen, zeigte sich jüngst in einem Urteil des OLG Bremen vom 16.1.2014 (NZBau 2014, 229). Bezüglich der Behandlung doppelt gezahlter Abschläge werden dort falsche Schlüsse gezogen, die sicherlich zum Teil auch darauf beruhen, dass bei der Behandlung der Rückforderungsthematik schon im Grundsatz eher auf rechtliche Allgemeinplätze gesetzt wird als auf eine dogmatische Durchdringung der Streitfragen. Im Folgenden wird daher der Versuch unternommen werden, die Struktur der dem Auftraggeber/Besteller auf Grund der Über-/Doppelzahlung von Abschlägen zustehenden Ansprüche genauer zu ergründen.