Effektives Recht der Energieeffizienz? Herausforderungen an Rechtsetzung und -anwendung.

Abstract

Das "Recht der Energieeffizienz" entwickelt sich zu einer tragenden Säule der Energieumwelt- bzw. Klimaschutzpolitik, von der zudem ein Plus an Energieversorgungssicherheit erwartet wird. Damit einher gehen nicht unerhebliche Anforderungen an Rechtsetzer wie Rechtsanwender: Das Energieeffizienz- ergänzt das bisherige Energierecht vor allem auf der Nachfrageseite. Es überschneidet sich andererseits mit althergebrachten Bereichen des Energieumweltrechts und strahlt in völlig neue Rechtsgebiete (z.B. Mietrecht) aus. Dies führt insgesamt zu einer neuen Pluralität von Akteurs- wie Instrumentenkonstellationen, die es zwecks Vermeidung von Systembrüchen und unter Beachtung u.a. verfassungsrechtlicher Rahmenvorgaben wohl überlegt und schrittweise zu verarbeiten gilt.