Kommunalverfassungsreform in Niedersachsen. Von der Doppelspitze zur Einheitsspitze.

Abstract

Mit der Reform des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts 1996 wurde das Gemeinderecht umstrukturiert, mit der Absicht, eine bessere Verwaltungsführung zu erreichen. Die Bürger sollten sich mehr an der kommunalen Selbstverwaltung beteiligen, und die Kommunen sollten einen Organisationsrahmen erhalten, der eine effektive Verwaltungspraxis erlaubt. Nach dem über 40 Jahre geltenden zweigleisigen Kommunalverfassungssystem mit dem hauptamtlichen Verwaltungschef und dem ehrenamtlichen Bürgermeister, ist dieses System durch die so genannte Einheitsspitze ersetzt worden. Es wird dargelegt, warum der Gesetzgeber ein 40 Jahre bestehendes System abgeschafft hat. Es wird geklärt, welche Probleme der Übergang auf die neue Kommunalverfassung in den einzelnen Städten und Gemeinden mit sich bringt und was in dem eingeführten System als verbesserungswürdig erscheint. Neben der systematischen Einordnung der neuen Kommunalverfassung und einem anschließenden Vergleich mit anderen Ländern, zeigt der Autor die Schwachstellen des niedersächsischen Systems auf. kirs/difu