Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung. Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor.

Abstract

Die bestehenden rechtlichen Regelungen sehen Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern auf allen Verfahrensebenen vor. Das betrifft abgestuft sowohl die am Beginn stehende Bundesverkehrswegeplanung, das anschließende Raumordnungsverfahren auf regionaler Ebene als auch das den Planungsprozess abschließende Planfeststellungsverfahren, in dem ein Vorhaben konkret zugelassen wird. Die Anwendung der vorgeschlagenen Methoden und Instrumente ermöglicht einen breiten Einstieg in eine offenere Planungskultur mit einer frühzeitigeren Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Planung von Verkehrsprojekten. Dadurch wird angestrebt, Bedenken und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern in der Planung möglichst zu berücksichtigen und Planungsverzögerungen durch gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Auf diese Art und Weise könnten künftig die Transparenz und die Legitimation der Planungs- und Entscheidungsprozesse erhöht und die Planungs- und Verfahrensdauer gestrafft oder unter Umständen sogar verkürzt werden. Die Vorschläge zur Verbesserung der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern basieren auf einer Analyse von grundlegenden Faktoren für eine als fair empfundene Beteiligung, den gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsformen auf den verschiedenen Verfahrensebenen der Verkehrswegeplanung, bei Verkehrsprojekten in der Praxis bereits durchgeführten Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern und auf Vorschlägen zur Verbesserung der Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern durch Parteien, Verbände und aus anderen Forschungsvorhaben. Die Vorschläge zur Bürgerbeteiligung außerhalb der durch das UVPG und das Verfahrensrecht vorgegebenen Beteiligungspflichten basieren auf einer Recherche und Analyse von verschiedenen Verkehrsprojekten mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Ergänzend erfolgte eine Analyse von Beteiligungsformen in Dänemark, den Niederlanden und in Österreich. Die Auswertung der bereits praktizierten Beteiligungsformen sowie der Erfahrungen und Strukturen der Beteiligung im europäischen Ausland erfolgte im Schwerpunkt mittels Interviews von Vorhabenträgerinnen und Vorhabenträgern, Behörden sowie von Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Verbänden.