Die Bemessungsgrundlagen gemeindlicher Benutzungsgebühren bei Müllabfuhr, Straßenreinigung und Entwässerung unter besonderer Berücksichtigung des Einheitswertes

Abstract

Die Arbeit diskutiert die Vor- und Nachteile sowie die Zulässigkeit der einzelnen Maßstäbe, die als Bemessungsgrundlage gemeindlicher Benutzungsgebühren zur Verfügung stehen.Besondere Berücksichtigung erfährt im Rahmen der Untersuchung der Einheitswert der Grundstücke als Gebührenmaßstab für Müllabfuhr-, Straßenreinigungs- und Entwässerungsgebühren; eine Anwendung dieses Maßstabes bringt, sofern er als zulässig angesehen werden kann, für die Gemeinden große Ersparnisse von Verwaltungsaufwand und von Verwaltungskosten.Da der Einheitswert als Universalmaßstab leicht schematisierend und pauschalierend wirkt, ergibt sich seine Unzulässigkeit für die Bemessung der Straßenreinigungsgebühren; hier wird als Maßstab die Formel "Reinigungsfläche mal Häufigkeit der Reinigung" empfohlen.Bei den anderen Gebühren erscheint der Einheitswert als zulässig; empfohlen werden daneben noch weitere Maßstäbe. chb/difu