Die Rechtsproblematik des Verunstaltungsschutzes im Rahmen des § 12 BauO NRW.

Abstract

Der Begriff der Verunstaltung ist außerordentlich unpräzise. Ziel der Arbeit soll es sein, über die Problematik des unbestimmten Rechtsbegriffs der Verunstaltung und das daraus resultierende Problem des weitreichenden Entscheidungsspielraums der Bauaufsichtsbehörden Klarheit zu verschaffen. Es soll geklärt werden, wann von einer Verunstaltung auszugehen ist und welcher Beurteilungsmaßstab für die Entscheidung, ob eine Verunstaltung vorliegt, heranzuziehen ist. Als weiterer Problemkreis zu § 12 BauO NRW werden verfassungsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Einwände gegen die Norm diskutiert. Es findet außerdem ein Vergleich zwischen den theoretischen Bedenken gegen die Verunstaltungsnorm und der praktischen Vorgehensweise statt. Darüber hinaus soll die Ermächtigung für kommunale Gestaltungssatzungen nach § 86 Abs. 1 Nr. 1 BauO NRW hinsichtlich ihrer Anforderungen und ihrer verfassungsrechtlichen Zulässigkeit untersucht werden. difu