Verwaltungsverfahrensgesetz mit rechtlichen Aspekten des E-Government. Kommentar.

Abstract

Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechniken und die Umsetzung von E-Government in der Verwaltung ist längst Alltag. Aktuell findet aber u. a. mit der flächenhaften Verbreitung des neuen Personalausweises sowie dessen im Verwaltungsverfahren nutzbarer Identitätsnachweisfunktion oder der Einführung der (verfahrens-)sicheren Übermittlung von E-Mail durch das De-Mail-Gesetz eine deutliche Beschleunigung der elektronischen Durchdringung des Verwaltungsverfahrens statt. Dies greift der neue Kommentar zum VwVfG in bisher nicht dagewesener Weise auf. Der Bezug zum E-Government wird für sämtliche Vorschriften des VwVfG vorgestellt. Es werden zudem die weiteren wichtigen gesetzlichen Regelungen mit Relevanz für E-Government wie das Verwaltungszustellungsgesetz, die Verwaltungsgerichtsordnung, das Personalausweisgesetz, das Signaturgesetz und das De-Mail-Gesetz auszugsweise kommentiert.