Die Gestaltungsformen des Sozialplans. Einzel-, Rahmen-, Dauer-, vorsorglicher und Transfersozialplan und ihr Verhältnis zueinander.

Abstract

Konjunkturelle Schwierigkeiten, strukturelle Anpassungserfordernisse und der internationale Wettbewerb zwingen die Wirtschaft, ihre Produktivität zu steigern. Die notwendigen Betriebsänderungen führen zum massiven Abbau von Arbeitsplätzen. Sozialpläne sollen die Nachteile für die Arbeitnehmer in Grenzen halten. Im Vordergrund der Überlegungen der Betriebspartner steht der Einzelsozialplan als Abfindungssozialplan. Die anderen Gestaltungsformen haben bisher nicht die erforderliche Aufmerksamkeit gefunden. Der Autor grenzt die verschiedenen Sozialplantypen klar voneinander ab. Die gesetzlichen Voraussetzungen werden unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des BAG eingehend erörtert, ebenso die unterschiedlichen Funktionen. Umfassend dargestellt werden die Möglichkeiten der Betriebspartner, Sozialpläne zu kündigen oder veränderten Gegebenheiten anzupassen. Das Thema der Überschneidungen und Konkurrenzen wird vor allem dann aktuell, wenn im Fall des Betriebsübergangs der Sozialplan des einen mit dem des anderen Betriebs kollidiert. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor dem "Transfersozialplan", bei dem nicht die finanzielle Abfindung im Vordergrund steht, sondern der "Transfer" in einen neuen Arbeitsplatz durch vielfältige Maßnahmen der Betriebspartner, die durch öffentliche Zuschüsse gefördert werden. difu