Untersuchung der Antinomie zwischen der Planungshoheit der Gemeinden und den Entwicklungsabsichten der Länder. Vertiefungsarbeit.

Abstract

Ziel der Arbeit ist es, die derzeitigen Möglichkeiten und Schwächen der kommunalen Selbstverwaltung und die Abhängigkeiten von übergeordneten Entscheidungsträgern aufzuzeigen. Einen Schwerpunkt bildet das Problem der Gemeindefinanzen sowie die wachsende Abhängigkeit der Gemeinden von Bund und Ländern infolge von Zuweisungen bzw. Zweckzuweisungen. Es wird dargestellt, wie die Geldleistungen seitens der Länder das kommunale Verhalten beeinflussen. Daneben wird - nach einem Blick auf Finanz- und Gebietshoheit - die kommunale Planungshoheit als der durch übergeordnete Einflüsse am stärksten eingeschränkte Bereich der Selbstverwaltung behandelt. Ein weiterer Teil setzt sich mit den Wandlungen der kommunalen Aufgabenentwicklung auseinander. Ein eingangs durchgeführter europäischer Vergleich ergibt, daß das in der Bundesrepublik existierende Selbstverwaltungsrecht keine Parrallelen in den übrigen EG-Staaten findet. Die Arbeit schlägt u.a. eine weniger strikte Handhabung der Steuerungsinstrumente vor. pz/difu