Beschleunigung und Vereinfachung der Anlagenzulassungsverfahren.

Abstract

Die Arbeit beruht auf einem Rechtsgutachten des Verfassers für das Staatsministerium Baden-Württemberg, dessen Anliegen die Überprüfung aktueller Reformkonzeptionen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Zulassungsverfahren für private und staatliche Großvorhaben war, exemplarisch dargestellt an den Zulassungsverfahren für abfall- und immissionsschutzrechlichen Großvorhaben. Ausgehend von einer Erörterung der Reformkonzeptionen und einer Schwachstellenanalyse werden im Gutachtenteil im Rahmen der Darstellung des Planungs- und Anlagenzulassungsrechts Angriffspunkte für Reformmaßnahmen aufgedeckt. Daran schließt ein Überblick über die Reformmaßnahmen und -möglichkeiten de lege lata sowie auf gesetzgeberischer Ebene an. Die Ergebnisse des Gutachtens sind in einem gesonderten Teil zusammengefaßt, der auch konkrete Vorschläge für die weitere Vorgehensweise enthält. goj/difu