Der Verzicht auf die Rechtsfähigkeit beim rechtsfähigen Verein.

Abstract

Gegenstand der Untersuchung sind die Erarbeitung der Voraussetzungen, die das Ende der Rechtsfähigkeit des rechtsfähigen Vereins (vgl.Pargr. 21, 22 BGB) betreffen, sowie die Rechtsfolgen, die sich im Zusammenhang mit dem Ende der Rechtsfähigkeit dieser juristischen Personen ergeben.Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf dem freiwilligen Verzicht der Rechtsfähigkeit durch den Verein, d. h. seine Mitglieder.Die von der Rechtsprechung und Literatur zu diesem Themenkomplex angebotenen und erörterten Lösungsmöglichkeiten nimmt die Verfasserin zum Anlaß, speziell die Voraussetzungen des Verzichts auf die Rechtsfähigkeit und die damit verbundenen Rechtsfragen eingehender zu untersuchen.Sie kommt unter anderem zu dem Ergebnis, daß der eingetragene rechtsfähige Verein sowie der konzessionierte rechtsfähige Verein zulässigerweise auf ihre Rechtsfähigkeit verzichten können, mit der Rechtsfolge, daß sie fortan als nicht rechtsfähige Vereine weiter bestehen. kp/difu