Fiskalische Einsparpotenziale durch die Kreisstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern. Gutachten im Auftrag des Innenministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Abstract

Die Landeseinnahmen werden in Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden Jahren sinken, da die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs wegen der abnehmenden Bevölkerungszahl, rückläufiger Zahlungen aus den EU-Fonds sowie der Degression des Solidarpaktes II zurückgehen. Dies wird auch für den kommunalen Sektor nicht ohne Folgen bleiben. Aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes werden sich die Einnahmen hier im Gleichschritt zu denen der Landesebene entwickeln. Den sinkenden Einnahmen werden jedoch konstante oder steigende Ausgabenanforderungen durch den demographischen Wandel gegenüberstehen. Aus diesem Grund wurde in Mecklenburg-Vorpommern ein Gesetzesentwurf für eine Kreisgebietsreform vorgelegt, von dem sich die Landesregierung Verbundeffekte und eine Entlastung der kommunalen Haushalte erhofft. In der Studie werden die zu erwartenden Einsparpotenziale bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Personal auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte ermittelt. Die von der Landesregierung erhoffte Vorteilhaftigkeit der angestrebten Kreisgebietsreform kann durch die Berechnungen des ifo Instituts bestätigt werden. Die Einsparpotenziale liegen dabei in ähnlichen Größenordnungen, wie sie bereits von anderen Gutachtern auf verschiedenen Wegen ermittelt wurden. Zudem kann durch Variation des Schätzansatzes ein Korridor bestimmt werden, in dem sich die zu erwartenden Einsparungen bewegen werden.