Sozialplanverfahren. Konzeptionelle Entwicklung eines Sozialplanverfahrens bei Modernisierung und Instandsetzung. Modellstadt Brandenburg.

Abstract

Das vom BMBau geförderte Modellprojekt zur Stadterneuerung Brandenburg bot die Möglichkeit zur Entwicklung einer über den Einzelfall hinausreichende exemplarische Entwicklung eines Sozialplanverfahrens für ähnliche Projekte in den neuen Ländern. Kern des Sozialplanverfahrens in Brandenburg bilden die Informationshilfen zu den Grundsätzen des Sozialplans und zu den Ordnungsmaßnahmen, die Modernisierungsvereinbarung und der Ordnungsmaßnahmenvertrag. Mit dem Sozialplan sollen Härten und Unzumutbarkeiten, die bei der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen im persönlichen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich der Betroffenen entstehen können, aufgezeigt und Lösungen zu ihrer Milderung ausgewiesen werden. Das für Brandenburg entwickelte Sozialplanverfahren wird mittlerweile auch in anderen Städten des Bundeslandes praktiziert. goj/difu