Deponierecht. Kommentar zur Abfallablagerungsverordnung und zur Deponieverordnung.

Abstract

Am 1.3.2001 ist die Abfallablagerungsverordnung, am 1.8.2002 die Deponieverordnung in Kraft getreten. Daneben gelten die TA Abfall und TA Siedlungsabfall fort. Das Recht der Deponierung ist durch diese zersplitterte und oftmals verwirrende Normierung auch für Fachleute kaum noch zu durchschauen. Die Autoren der kritischen Kommentierung erläutern eingehend die Strukturen und Inhalte der Regelungen, die Zusammenhänge zum europäischen Recht und die praktischen Konsequenzen für Deponiebetreiber und Vollzugsbehörden. In einem ausführlichen allgemeinen Teil wird ein zusammenfassender Überblick über Regelungen der verschiedenen Lebensphasen von Deponien (Errichtung, Betrieb, Stilllegung, Nachsorge) gegeben. Zahlreiche Tabellen fassen die deponie- und abfallbezogenen Anforderungen übersichtlich zusammen. Die Regelungen für den Weiterbetrieb von Altdeponien und das Verhältnis der neuen Vorschriften zu bestehenden Planfeststellungsbeschlüssen werden ebenso erörtert wie die Strafbarkeit von Verstößen und die Anforderungen an eine Verwertung auf Deponien. Die systematischen Einzelkommentierungen befassen sich vor allem mit den nach der Beratungserfahrung der Autoren in der Praxis auftretenden Auslegungsfragen. difu