Marktorientierte Instrumente der Umweltpolitik. Die Durchsetzbarkeit von Mengen- und Preislösungen am Beispiel der Abfallpolitik.

Abstract

Der Autor untersucht, welche Rahmenbedingungen für eine Einführung marktorientierter Instrumente (Abgaben, Lizenzlösungen, Auflagen, Umwelthaftung) konstitutiv wirken und welche Strukturen eine Durchsetzung behindern oder fördern. Dabei werden die wechselseitigen Verhandlungsbeziehungen von Politik, Verwaltung und den übrigen gesellschaftlichen Akteuren am Beispiel der Einführung marktorientierter Instrumente in der Abfallpolitik analysiert, und zwar insbesondere anhand der Ministerialbürokratie in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der Kompetenzverlagerung in der Umweltpolitik von der Legislative zur Exekutive, der Intransparenz der Entscheidungsverfahren und der normativen und institutionellen Rahmenbedingungen der Entscheidungsstrukturen lassen sich weitreichende Folgerungen hinsichtlich einer Öffnung des politisch-administrativen Feldes durch Partizipations- und Kooperationsverfahren ableiten. sosa/difu