Verkehrspolitische Akzente des Bundesverkehrswegeplanes 1985.

Abstract

Dem Bund obliegt die Planung der Bundesbahn, der Bundesfernstraßen, der Bundeswasserstraßen und der Flugsicherung. Im Rahmen der integrierten Verkehrsplanung und Finanzierung gilt der Bundesverkehrswegeplan von 1985. Vorrang hat der Ersatzinvestitionsbedarf. Die für den Zeitraum 1986 bis 1995 vorgesehenen Haushaltsmittel werden angegeben. Für Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen betragen sie 26,2 Mrd. DM. Die Mittelberechnung beruht auf Verkehrsprognosen. Weitere 23,9 Mrd. werden für Ersatzinvestitionen und Zuwendungen an andere Bauträger benötigt. Für alle größeren Projekte wird eine einheitliche Beurteilung nach gesamtwirtschaftlichen, regionalpolitischen, ökologischen Kriterien durchgeführt. Mit der Einbeziehung der ökologischen Risikoanalyse ist Neuland betreten worden. Der Investitionsbedarf der Bundesbahn ist um 25 % gewachsen. Er beträgt für 1986-1995 35 Mrd. DM gegenüber der Straße mit 50 Mrd, für den Wasserstraßenbau 8 Mrd., die Luftsicherung 2 Mrd., Finanzhilfen für ÖPNV und kommunalen Straßenbau 27,8 Mrd. und sonstige Bereiche 2 Mrd. Mit einem Investitionsbetrag von insgesamt 126 Mrd. DM in den nächsten 10 Jahren bleibt der Verkehrshaushalt der größte Posten im Bundeshaushalt. Die Leistungen, die mit diesen Mitteln vorgesehen sind, werden erläutert. (-z-)