Die hessischen komunalen Ausschüsse zwischen kommunalverfassungsrechtlicher Stellung und kommunaler Praxis.

Abstract

Die kommunalen Ausschüsse sind die Schnittstelle zwischen der kommunalen Politik, repräsentiert durch die von der Gemeindevertretung gewählten Ausschußmitglieder, und der Verwaltung, repräsentiert durch den zuständigen Dezernenten und seine Sachbearbeiter. In diesem Bereich findet unter ganz spezifischen juristischen Funktionsbedingungen ein Entscheidungsprozeß statt, an dem exemplarisch auch die im kommunalen Bereich für die Entscheidung relevanten rechtlichen Voraussetzungen, gesellschaftlichen Bedingungen und deren gegenseitige Abhängigkeiten sichtbar gemacht werden können. Der Autor untersucht am Beispiel Hessens die rechtliche Ausgestaltung, die Rechtswirklichkeit und die verwaltungswissenschaftliche Stellung der Gemeindevertretungsausschüsse. Er stützt sich dabei auf eigene Erfahrungen, auf Gespräche mit Kommunalpraktikern sowie auf die Analyse von ca. 1000 Zeitungsberichten. lil/difu