Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit von Norm und Einzelakt.

Abstract

Die Arbeit behandelt die Rechtswidrigkeit bzw. Nichtigkeit verfassungswidriger Normen und Einzelakte. Dabei wird nicht nur auf die Rechtsfolgen von Norm und Einzelakt bei bestehender Rechtswidrigkeit eingegangen, sondern auch das Verhältnis beider Rechtsvorschriften zueinander erörtert. Der Verfasser beginnt mit der Frage, welche Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit von Norm und Verwaltungsverfügung seit den Tagen des Frühkonstitutionalismus bis zur Weimarer Republik zugeschrieben wurden. Danach wird anhand von Gesetzesmaterialien und Lehrmeinungen die Rechtsfolgendiskussion einschließlich der Reformbemühungen unter dem Grundgesetz behandelt und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Thema verwertet. Ziel der Arbeit ist der Versuch einer rechtstheoretischen Differenzierung zwischen Norm und Einzelakt, um Grundzüge einer Dogmatik der Verfassungswidrigkeit von Norm und Einzelakt zu liefern. kp/difu