Naturschutzrecht in der UVP. Interpretation der qualitativ formulierten Rechtsnormen im Bereich Natur- und Landschaftsschutz für die Umweltverträglichkeitsprüfung UVP.

Abstract

Die Umweltvertraglichkeitsprüfung (UVP) nach schweizerischem Recht ist eine Objekt-UVP. Es gilt für eine UVP-pflichtige Anlage an einem gegebenen Standort zu prüfen, ob diese aufgrund des nominalen und funktionalen Umweltrechtes vertretbar ist. Dabei müssen nicht nur die direkten Auswirkungen, sondern auch Wirkungsketten, Synergismen und Antagonismen erfaßt und anhand der umweltrelevanten Rechtsnormen bewertet werden. Bei qualitativ formulierten Rechtsnormen, bei denen keine Grenzwerte festgelegt sind, ist die Beurteilung insbesondere für den Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes besonders schwierig. Der Autor diskutiert den Prüfungsmaßstab und die gesetzlichen Rahmenbedingungen der UVP für den Arten-, Biotop- und Landschaftsschutz und zeigt deren Anwendung am Beispiel zweier Nationalstraßenabschnitte. cp/difu