Finanzinvestoren im Medienbereich. Gutachten im Auftrag der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM).

Abstract

Das Spannungsverhältnis zwischen kommerziellen Interessen einerseits und gesellschaftlichen und verfassungsrechtlichen Anforderungen an die elektronischen Medien andererseits ist Thema seit Einführung des privaten Rundfunks. Die Beteiligung von Finanzinvestoren an Unternehmen aus dem Medienbereich scheint die Spannung weiter zu erhöhen, da sie offenbar mit noch höheren Renditeerwartungen und noch kürzeren Zeithorizonten operieren. Spätestens mit dem Investment der beiden Private-Equity-Häuser Permira und KKR in die deutsche Sendergruppe ProSiebenSat.1 wuchs das Interesse der Rundfunkpolitik an diesem Thema in erheblichem Maß. Das von der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten in Auftrag gegebene Gutachten untersucht spezifische Themen, die mit derartigen Beteiligungen einhergehen. Die Fragestellungen werden aus finanz- und publizistikwissenschaftlicher sowie aus medienrechtlicher Perspektive betrachtet, um in regulatorischer Hinsicht Probleme des Medienkonzentrationsrechts sowie Fragen nach den allgemeinen rundfunkrechtlichen Bindungen privater Rundfunkveranstalter beantworten zu können. Am Ende stehen Überlegungen, wie die Ziele der Rundfunkregulierung zukünftig unabhängig vom Investorentyp - trotz wachsenden ökonomischen Drucks - erreicht werden können.