Regelung von Gemeinschaftsrechtsverhältnissen für Gemeinschaftsanlagen im Rahmen der Bebauungsplanung.

Abstract

Im ersten Abschnitt werden die planerische Festlegung und die Unterhaltung von Gemeinschaftsanlagen im allgemeinen Baurecht und im Umlegungsrecht dargestellt. Die Schwachstellen der derzeitigen Regelungen zeigen sich vor allem in dem Mangel an konkreten Möglichkeiten, die Rechtsverhältnisse für Gemeinschaftsanlagen verbindlich zu regeln. Es werden daher verschiedene mögliche Änderungen des Rechtsinstrumentariums diskutiert, die Gemeinschaftsrechtsverhältnisse im allgemeinen Städtebaurecht leichter steuerbar machen können. Vorgeschlagen wird eine Neuregelung, bei der entsprechend der Systematik dieses Rechtsgebiets die Planung der Gemeinschaftsanlage und ihre Verwirklichung getrennt bleiben. gk/difu