Gretchenfrage beantwortet. Ist die Abfallverbrennung eine Verwertung oder nicht?

Abstract

Ist die Abfallverbrennung eine Beseitigung oder eine Verwertung? Eine entscheidende Frage, denn nur hiermit kann über die Verteilung zwischen den Teilmärkten kommunale Entsorgung und liberalisierte Entsorgung entschieden werden. Der Beitrag erläutert anhand des Müllheizwerks Bremen (MHW) und des Mittelkalorik-Kraftwerks Bremen (MKK) die Verbrennung von Abfällen als Verwertungsverfahren. Dabei wird das komplexe Thema aus technischer und aus juristischer Sicht betrachtet. Das deutsche Abfallrecht enthält eine Definition der Verwertung (KrW-/AbfG, § 4 Abs. 4). Danach liegt eine energetische Verwertung dann vor, wenn die Abfälle anstelle eines Primärbrennstoffs eingesetzt werden. Das Gesetz stellt vier Voraussetzungen für die thermische Verwertung von Abfällen auf: einen Mindestheizwert der Abfälle von 11 MJ/kg, einen Kesselwirkungsgrad von mindestens 75 Prozent, die Nutzung der entstehenden Wärme sowie die schadlose Möglichkeit, die nicht weiter behandelten Reststoffe abzulagern. MHW und MKK können diese vier deutschen Kriterien einhalten, denn nur Abfälle ab 11 MJ/kg werden zur Verwertung angenommen, der Kesselwirkungsgrad beträgt deutlich mehr als 75 Prozent, die erzeugte Wärme wird als Fernwärme genutzt oder über Turbinen verstromt und die Reststoffe werden sämtlich im Straßenbau verwertet oder unter Tage deponiert. Auf deutscher Ebene ist damit die Frage 'Verwertungs- oder Beseitigungsanlage' geklärt und in mehreren Urteilen bestätigt worden. Ob die von der Europäischen Union gewünschte Standardisierung eine weitere Klärung bringt, bleibt abzuwarten. difu