Die schrumpfende Stadt - Rückbaustrategien unter Einsatz von kommunalem Eigentum und Erbbaurechten.

Abstract

Die konstruktive Gestaltung des Schrumpfungsprozesses stellt nicht nur für ost-, sondern auch für immer mehr westdeutsche Städte eine Herausforderung dar. Unterstützung kann hier vom Erbbaurecht kommen, das insbesondere eine Alternative zum kommunalen Zwischenerwerb darstellen kann: Nach Überführung von Grundstücken in kommunales Eigentum, Überplanung und Aufwertung werden Erbbaurechte für die ehemaligen Privateigentümer bestellt. Planung und Umsetzung von Rückbauprozessen werden wesentlich erleichtert, weil diese nicht durch Individualinteressen konterkariert werden. Probleme wie der Lastenausgleich zwischen den Eigentümern etc. entfallen. Ansätze der Flächenkreislaufwirtschaft und der Innenentwicklung werden über entsprechenden ökonomischen Druck aktiv unterstützt. Die gerade für schrumpfende Städte wichtige Wohneigentumsbildung wird durch den kapitallosen Zugang zum Boden, die - im Vergleich zur Kreditfinanzierung - bessere Kongruenz mit dem Lebenseinkommen etc. gefördert. Der Knackpunkt liegt in den kommunalen Finanzen: Vor allem das Haushaltssicherungsrecht stellt in der gegenwärtigen Ausgestaltung eine haushaltsrechtliche Hürde dar, die viele Kommunen nicht ohne Weiteres nehmen können. Eine breitere Anwendung dieses vielversprechenden Instrumentes in Schrumpfungskommunen ist zwar wünschenswert, allerdings kaum denkbar, solange der haushaltsrechtliche Rahmen nicht adjustiert wird.