Handlungsfelder zur Fortentwicklung des Umweltschutzes im raumbezogenen Fachplanungsrecht - eine Skizze.

Abstract

Am 4.11.2011 veranstaltete das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) im Auftrag des Umweltbundesamtes den Workshop "Anspruchsvoller Umweltschutz in der Fach- und Raumplanung - Planungskaskaden bei Großvorhaben". Der Workshop befasste sich insbesondere mit dem Umweltschutz bei Großvorhaben in vorbabensvorbereitenden und projektbezogenen Planungsverfahren und setzte Schwerpunkte beim Rechtsschutz und bei der Öffentlichkeitsbeteiligung. Exemplarisch wurden dabei die Verkehrswegeplanung und die neue Energieleitungsplanung in den Blick genommen. Der Beitrag ist aus dem resümierenden Schlusswort und dem Ausblick der Verfasser hervorgegangen. Er führt zunächst in die aktuelle Problematik der Infrastrukturplanungen im Anschluss an "Stuttgart 21 " ein, thematisiert Ansatzpunkte für eine Verbesserung des Umweltschutzes, zeichnet im Anschluss daran die Diskussionen um (Verbands-)Klagerechte und um die Stärkung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach, geht auf weitere Ansatzpunkte für einen effektiven Umweltschutz in Planungsverfahren jenseits von Partizipation und Rechtsschutz ein und weist auf den weiteren Forschungs- und Diskussionsbedarf hin. Der skizzenhafte Charakter des Textes ist beibehalten worden.