Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung. Ein Aspekt des Innenstadtentwicklungsgesetzes ("BauGB 2007").

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit dem beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, das durch das Innenstadtentwicklungsgesetz mit § 13a BauGB eingeführt wurde. Mit ihm sollte städtebaulichen Missständen ebenso begegnet werden wie demographischen und wirtschaftlichen Veränderungen. Insofern wird versucht, die Effektivität des beschleunigten Verfahrens im Hinblick auf die mit ihm verfolgten Zwecke abzuschätzen. Grundlage dafür ist die ausführliche Beleuchtung und Konkretisierung der Anwendungsvoraussetzungen und Verfahrensbesonderheiten des beschleunigten Verfahrens, wodurch zur Klärung von diesbezüglichen Unsicherheiten und Zweifelsfällen beigetragen werden kann. Insbesondere wird auch auf die Vereinbarkeit des beschleunigten Verfahrens mit den europarechtlichen Vorgaben über die Durchführung einer Umweltprüfung eingegangen, woraus sich entscheidende Ansatzpunkte für die Auslegung von § 13a BauGB und der für das beschleunigte Verfahren geltenden Planerhaltungsvorschriften ergeben. Im Ergebnis stuft die Autorin die Einführung des beschleunigten Verfahrens als richtigen Schritt zur Realisierung der mit ihm verfolgten Absichten ein, deckt jedoch auch diesbezügliche Defizite auf.