Die elektronische Signatur als Baustein der elektronischen Verwaltung. Analyse des rechtlichen Rahmens elektronischer Kommunikation im Verwaltungsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Kommunalverwaltung.

Abstract

Die flächendeckende Einführung der elektronischen Kommunikation in der öffentlichen Verwaltung ist ein zentraler Schritt bei der Verwaltungsmodernisierung. Sie wird durch das Projekt "BundOnline 2005" der Bundesregierung auf Bundesebene verfolgt und auf europäischer und kommunaler Ebene sowie in den Bundesländern durch Wettbewerbe und Projekte gefördert. Die Arbeit untersucht die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürger unter Verwendung der elektronischen Signatur nach dem deutschen Signaturgesetz (SigG) und der europäischen "Richtlinie 1999/93/EG". Die notwendigen rechtlichen Grundlagen liegen mit den Anpassungen durch das "Dritte Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften" vor. Ebenso ist auch die Technik der elektronischen Signatur grundsätzlich verfügbar. Auch wenn die praktische Bedeutung der elektronischen Signatur zur Zeit noch gering ist, stellt sie den zentralen Baustein eines zukünftigen elektronischen Verwaltungsverfahrens dar. Aus der Analyse des verfassungs- und europarechtlichen Rahmens, der einfachrechtlichen Anforderungen sowie der technischen Möglichkeiten werden Anwendungsfragen der elektronischen Signatur entwickelt, auf deren Grundlage die konkrete Anwendung elektronischer Signaturen im Verwaltungsverfahren dargestellt wird. difu